SessionNet | Gemeindevertretung - 01.02.2023 - 19:32-21:46 Uhr

Sitzung

GemVer/014/2021-2026

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, Mücke-Bernsfeld

Datum

01.02.2023

Zeit

19:32-21:46 Uhr

Alle Fraktionen - Antrag zur Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Bürgermeisterin des Bürgermeisters der Gemeinde Mücke V-1608

BGM Sommer - Ergänzungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 V-1605

MüBü - Änderungsantrag zum Haushalt 2023

Neues aus der Verwaltung - Präsentation BGM Sommer 01.02.23

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bericht des Gemeindevorstandes
Ö 3	Waldwirtschaftsplan 2023 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9
Ö 5	Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Mücke- Antrag MüBü/FW/SPD/CDU/Bündnis 90 die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 6	Einführung einer Gefahrenabwehrverordnung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 7	Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Mücke - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 3
Ö 8	Änderung der Friedhofsordnung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 9	Bauleitplanung der Gemeinde Mücke, Ortsteil Sellnrod 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Vorm weißen Acker" 2. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Bereich "Vorm weißen Acker" 3. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 10	Ortsteil Nieder-Ohmen, Kirschgartener Straße, Aufstellung einer Klarstellungsssatzung (Beratung und Beschlussfassung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 11	Änderung der Vereinsförderrichtlinie - Angebote für Seniorenarbeit - Antrag FW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 12	Gründung eines Seniorenbeirates für die Gemeinde Mücke - Antrag MüBü/CDU/Bündnis 90 Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen