SessionNet | Gemeindevertretung - 01.02.2023 - 19:32-21:46 Uhr

Sitzung

GemVer/014/2021-2026

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, Mücke-Bernsfeld

Datum

01.02.2023

Zeit

19:32-21:46 Uhr

Alle Fraktionen - Antrag zur Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Bürgermeisterin des Bürgermeisters der Gemeinde Mücke V-1608

BGM Sommer - Ergänzungsantrag zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 V-1605

MüBü - Änderungsantrag zum Haushalt 2023

Neues aus der Verwaltung - Präsentation BGM Sommer 01.02.23

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bericht des Gemeindevorstandes
Ö 3	Waldwirtschaftsplan 2023 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1590	Beschlussvorlage Waldwirtschaftsplan 2023, korrigierte Version
Ö 4	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9	V/1547	Beschlussvorlage Haushaltsplan 2023 -Entwurf- Stand 23.11.2022
Ö 5	Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Gemeinde Mücke- Antrag MüBü/FW/SPD/CDU/Bündnis 90 die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1608
Ö 6	Einführung einer Gefahrenabwehrverordnung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1311	Beschlussvorlage V-1311 - Anlage 1 Gefahrenabwehrverordnung inkl. Änderungswünsche GemVO Stand 08.09.2021 V-1311 - Anlage 2 Anmerkung zu Top 7 GemVo 06092021 V-1311 - Anlage 3 20211206 Gefahrenabwehrverordnung Änderungsvorschlag Freie Wähler Anmerkungen Gefahrenabwehrverordnung - 1. Entwurf GefahrenabwVO Stand 10.01.2023
Ö 7	Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Mücke - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 3	V/1565	Änderung der Entschädigungssatzung - Antrag Vorsitzender der Gemeindevertretung MückeBeratung und Beschlussfassung
Ö 8	Änderung der Friedhofsordnung - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1600	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung (-ordnung) der Gemeinde Mücke vom 05.03.2021 - Stand 12.08.2022 Friedhofssatzung (-ordnung) der Gemeinde Mücke - inkl 1.Änderungsatzung - Stand 12.08.2022
Ö 9	Bauleitplanung der Gemeinde Mücke, Ortsteil Sellnrod 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Vorm weißen Acker" 2. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Bereich "Vorm weißen Acker" 3. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1597	Beschlussvorlage A-BPL-VormweissenAcker Uebersicht B-BPL-VormweissenAcker Teil D Planteil C-BPL-VormweissenAcker Teil B Festsetzungen D-FNP-VormweissenAcker Uebersicht E-FNP-VormweissenAcker Teil C Planteil
Ö 10	Ortsteil Nieder-Ohmen, Kirschgartener Straße, Aufstellung einer Klarstellungsssatzung (Beratung und Beschlussfassung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29
Ö 11	Änderung der Vereinsförderrichtlinie - Angebote für Seniorenarbeit - Antrag FW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1372	1. Änderung Vereinsförderrichtlinie lt. Beschluss HFA vom 13.07.2022 V-1372 - Änderung der Vereinsförderrichtlinie - Angebote für Seniorenarbeit - Antrag FW Vereinsföderrichtlinie inkl. Änderung durch Beschluss HFA vom 13.07.2022
Ö 12	Gründung eines Seniorenbeirates für die Gemeinde Mücke - Antrag MüBü/CDU/Bündnis 90 Die Grünen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29	V/1515	Die Gemeindevertretung Mücke beschließt die Gründung eines Seniorenbeirates für Mücke V-1515 Seniorenbeirat/Protokollauszug
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen