Sitzung
GemVer/025/2021-2026
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Mücke-Bernsfeld
Datum
15.05.2024
Zeit
19:35-22:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht des Gemeindevorstandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Aussetzung der Stellenbesetzungssperre

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Mücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderungsatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Mücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Neufassung der Friedhofsgebührenordnung - Einbringung

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Rückzahlung Investitionsfonds B Darlehen durch die Bürgergenossenschaft Hallenbad Mücke eG

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Erstellung von Pflegerichtlinien für Feldwege - Antrag FW

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Einführung einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauches von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Prüfung der Einrichtung und Nutzung von mobilen Arbeitsplätzen in Feuerwachen - Antrag FW Faktion

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

 
Ö 11
Neubenennung einer Straße nach Alexej Nawalny - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 12
Prüfung und Berichterstattung über den Status der Gewerbebrache am ehem. Heizöllager am Bahnhof Mücke - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Winterdienst 2024 - Antrag MüBü

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Konzept bei dauerhaftem Notbetrieb oder Schließung der Kindergärten/Kindertagesstätten (länger als 5 Tage) die Kindergartengebühren anteilig an die Eltern zurückzuerstatten - Antrag MüBü

Beschluss: von Tagesordnung gestrichen

 
Ö 15
Fortführung der Radwegebeschilderung Atzenhain - Nieder-Ohmen - Antrag SPD Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Teilnahme am Teilräumlichen Wasserkonzept des Vogelsbergkreises in Zusammenarbeit mit der OVAG - Antrag der Fraktionen CDU/SPD und FW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 17
Zugänglichkeit zu den Defibrilatoren der Gemeinde Mücke - Antrag der Fraktionen CDU/SPD und FW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 18
Aktueller Stand Neubeugebiet "Beunefeld", Atzenhain - Antrag FW Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Möglichkeiten für den Bau von Mehrfamilienhäusern - Antrag FW Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Festangestellte Hausmeister für die kommunalen Immobilien - Antrag FW Fraktion

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Lärmverschmutzung dur illegale Feuerwerke - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22
Vereinsförderung/Welche Beträge wurden über die Vereinsförderung ausgezahlt - Anfrage SPD Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Altersverteilung der Mücker Bevölkerung - Anfrage SPD Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 24
Kosten Asylunterkunft - Anfrage SPD Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 25
Belegungen der DGH's, aufgeteilt nach Ortschaften und gebührenfreien und gebührenpflichtigen Belegungen in den Jahren 2022 - 2024 - Anfrage FW Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 26
Umsetzung des Winterdienstes - Anfrage FW Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 27
Amtseinführung, Ernennung, Verpflichtung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zurückgestellt