SessionNet | Gemeindevertretung - 15.05.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: von Tagesordnung gestrichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Beschlussvorschlag abgeändert

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

1 Dokument

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bericht des Gemeindevorstandes

Ö 3 Aussetzung der Stellenbesetzungssperre

Ö 4 Texte2. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Mücke

Ö 5 TexteÄnderungsatzung zur Entschädigungssatzung der Gemeinde Mücke

Ö 6 TexteNeufassung der Friedhofsgebührenordnung - Einbringung

Ö 7 Rückzahlung Investitionsfonds B Darlehen durch die Bürgergenossenschaft Hallenbad Mücke eG

Ö 8 Erstellung von Pflegerichtlinien für Feldwege - Antrag FW

Ö 9 TexteEinführung einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauches von Trinkwasser bei Notständen in der Wasserversorgung

Ö 10 Prüfung der Einrichtung und Nutzung von mobilen Arbeitsplätzen in Feuerwachen - Antrag FW Faktion

Ö 11 Neubenennung einer Straße nach Alexej Nawalny - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ö 12 Prüfung und Berichterstattung über den Status der Gewerbebrache am ehem. Heizöllager am Bahnhof Mücke - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ö 13 Winterdienst 2024 - Antrag MüBü

Ö 14 Konzept bei dauerhaftem Notbetrieb oder Schließung der Kindergärten/Kindertagesstätten (länger als 5 Tage) die Kindergartengebühren anteilig an die Eltern zurückzuerstatten - Antrag MüBü

Ö 15 Fortführung der Radwegebeschilderung Atzenhain - Nieder-Ohmen - Antrag SPD Fraktion

Ö 16 Teilnahme am Teilräumlichen Wasserkonzept des Vogelsbergkreises in Zusammenarbeit mit der OVAG - Antrag der Fraktionen CDU/SPD und FW

Ö 17 Zugänglichkeit zu den Defibrilatoren der Gemeinde Mücke - Antrag der Fraktionen CDU/SPD und FW

Ö 18 Aktueller Stand Neubeugebiet "Beunefeld", Atzenhain - Antrag FW Fraktion

Ö 19 Möglichkeiten für den Bau von Mehrfamilienhäusern - Antrag FW Fraktion

Ö 20 Festangestellte Hausmeister für die kommunalen Immobilien - Antrag FW Fraktion

Ö 21 Lärmverschmutzung dur illegale Feuerwerke - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Ö 22 Vereinsförderung/Welche Beträge wurden über die Vereinsförderung ausgezahlt - Anfrage SPD Fraktion

Ö 23 Altersverteilung der Mücker Bevölkerung - Anfrage SPD Fraktion

Ö 24 Kosten Asylunterkunft - Anfrage SPD Fraktion

Ö 25 Belegungen der DGH's, aufgeteilt nach Ortschaften und gebührenfreien und gebührenpflichtigen Belegungen in den Jahren 2022 - 2024 - Anfrage FW Fraktion

Ö 26 Umsetzung des Winterdienstes - Anfrage FW Fraktion

Ö 27 Amtseinführung, Ernennung, Verpflichtung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Beigeordneten

Ö 28 Mitteilungen und Anfragen