Sitzung
GemVer/023/2021-2026
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Mücke/Nieder-Ohmen
Datum
07.02.2024
Zeit
19:31-21:12 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht des Gemeindevorstandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ortsgerichtwesen, Ortsgericht Mücke III – Ablauf der Amtszeit des Ortsgerichtsvorstehers Manfred Horst - Ablauf der Amtszeit der Ortsgerichtsschöffin Elke Horst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung der Ortsteile Flensungen und Merlau; Änderung des Flächennutzungsplanes (Feststellungsbeschluss) und 1. Änderung Bebauungsplan "Pfaffensteg / Bahnhofstraße" (Satzungsbeschluss). Beratung und Beschlussfassung.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Spielen an Spielgeräten - Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen