Sitzung
GemVer/041/2016-2021
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Dorfgemeinschaftshaus, Mücke/Nieder-Ohmen
Datum
12.02.2021
Zeit
19:31-21:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bericht des Gemeindevorstandes (in Schriftform)
 
Ö 3
Wahl des Schiedsmanns und der stv. Schiedsfrau der Gemeinde Mücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neufassung der Friedhofsordnung und der dazugehörigen Gebührenordnung
 
Ö 5
Waldwirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für Kindertagesstätten und Kindergärten in der Gemeinde Mücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

 
Ö 8
Bericht über Liquiditätskredite und den Stand der Liquidität zum 31. Dezember 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 gem. § 113 HGO sowie Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindevorstandes gem § 114 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Finanzierung des „Aquariohm“ ab dem Jahr 2022 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die GRÜNEN, CDU, Freie Wähler und SPD
 
Ö 11
Gemeinsamer Eilantrag der Fraktionen Bündnis90/DIE GRÜNEN, CDU, Freie Wähler und SPD zum Antrag der Bürgergenossenschaft Mücke eG zur Verlängerung der Bankbürgschaft an die Gemeinde Mücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
50-jähriges Bestehen der Gemeinde Mücke - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die GRÜNEN, CDU, Freie Wähler und SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Prüfantrag Beschattung der gemeindlichen Spielplätze - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Prüfantrag Ausflugsziel für Familien - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Einrichtung der Möglichkeit der Online-Teilnahme an den öffentlichen Ausschusssitzungen und den Sitzungen der Gemeindevertretung - Antrag von Frau Schomber - parteilos

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Parken von LKW auf Festplätzen der Gemeinde Mücke - Antrag der Fraktionen von SPD und FW
 
Ö 17
Zulassungsstelle - Anfrage der Fraktionen von SPD und FW
 
Ö 18
Einladungen und Protokolle der Ortsbeiratssitzungen - Antrag der Fraktionen von SPD und FW
 
Ö 19
Erinnerung zum Ablauf des Personalausweises - Anfrage der Fraktionen von SPD und FW
 
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen