SessionNet | Gemeindevertretung - 29.11.2023

Sitzung

GemVer/019/2021-2026

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Dorfgemeinschaftshaus, Mücke-Sellnrod

Datum

29.11.2023

Zeit

19:32-21:55 Uhr

Einladung GeVe

Beantwortung Anfrage vom 11.11.2023 SPD V 1801

Präsentation Neues aus der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: von Tagesordnung gestrichen

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: verwiesen in anderes Gremium

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bericht des Gemeindevorstandes

Ö 3 TexteBürgermeisterwahl in der Gemeinde Mücke am 08.10.2023; Beschlussfassung gem. § 50 KWG - Beratung und Beschlussfassung

Ö 4 TexteAusbau OD Flensungen (Bahnhofstraße) und OD Merlau (Heegstraße), Erneuerung der Wasserleitungen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 5 TexteWaldwirtschaftsplan 2024

Ö 6 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024 - Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung

Ö 7 Barrierefreiheit öffentliche Gebäude - Anfrage FW Fraktion

Ö 8 Umsetzung Haushaltsansätze 2023 - Anfrage FW Fraktion

Ö 9 Änderung der Entschädigungssatzung - Antrag FW Fraktion

Ö 10 Weitere Investitionen ins Wassernetz - Antrag MüBü

Ö 11 Stand der Haushaltswirtschaft zum 30. September 2023

Ö 12 Wahl von vier Mitgliedern aus der Gemeindevertretung in die Kindergartenkommission

Ö 13 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf das Spielen an Spielgeräten - Beratung und Beschlussfassung

Ö 14 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung - Beratung und Beschlussfassung

Ö 15 Änderung der Wasserversorgungssatzung - Beratung und Beschlussfassung

Ö 16 Änderung der Entwässerungssatzung - Beratung und Beschlussfassung

Ö 17 TexteOrtsgericht Mücke IV - Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin / eines Ortsgerichtsvorstehers und einer Schöffin / eines Schöffen – Beratung und Beschlussfassung

Ö 18 TexteNeufassung öffentlicher Betrauungsakt Bürgergenossenschaft Hallenbad - Beratung und Beschlussfassung

Ö 19 Nutzung der Defibrillatoren durch Vereine - Antrag SPD Fraktion

Ö 20 Radwegekonzept für Mücke - Antrag SPD Fraktion

Ö 21 Förderung der Dorfentwicklung - Antrag CDU Fraktion

Ö 22 Empfang für neu in der Gemeinde Mücke gemeldete Bürgerinnen und Bürger - Antrag MüBü Fraktion

Ö 23 Lärmermittlung zur Errichtung von Lärmschutzvorrichtungen entlang der A 5 im Bereich der betroffenen Mücker Ortsteile - Antrag MüBü Fraktion

Ö 24 Betriebswirtschaftliches Gutachten über finanzielle Gesamtsituation des Schwimmbades - Antrag MüBü Fraktion

Ö 25 Erfassung und Beseitigung illegaler Schrottplätze und Abstellflächen von Altfahrzeugen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ö 26 Totholzhecken im Bereich Ausgleichsmaßnahme, Naturschutz und Schutz vor den Auswirkungen eines Starkregenereignisses - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ö 27 Jährlicher Bericht des Gemeindebrandinspektors - Antrag FW Fraktion

Ö 28 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Mücke - Antrag FW Fraktion

Ö 29 Räumung Festplatz Merlau - Anfrage SPD Fraktion

Ö 30 Eröffnungstermin Kindergarten - Anfrage SPD Fraktion

Ö 31 Zuweisung von Flüchtlingen nach Mücke - Anfrage der Fraktionen CDU und SPD

Ö 32 Flüchtlinge- Unterbringung und Betreuung in Mücke - Anfrage FW Fraktion

Ö 33 Löschwasserversorgung in Mücke - Anfrage FW Fraktion

Ö 34 Stand Kalkulation Friedhofsgebühren - Anfrage FW Fraktion

Ö 35 Personalsituation - Anfrage FW Fraktion

Ö 36 Mitteilungen und Anfragen