Haupt- und Finanzausschuss 22.08.2019

Zeit: 19:33-21:20 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Jahre 2019 und 2020V/913   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018V/927   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Planung von Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 5412 ("Kratzberg" bei Nieder-Ohmen)V/862   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3  
5Ankauf der Grundstücksfläche Flur 4, Nr. 6 (344 m²) im Ortsteil Groß-Eichen (ehemaliges Kino)V/900   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Planung einer Radwegverbindung zwischen dem Ortsteil Ilsdorf und der Anbindung der L 3325 an die Bundesstraße B 49V/902   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Verkauf des Grundstücks Flur 4, Nr. 60/2 im Ortsteil Nieder-OhmenV/912   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Baugebiet "Wallenbach", Ortsteil Nieder-Ohmen, Verkauf eines Grundstücks, Flur 9, Nr. 222V/914   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Baugebiet "Wallenbach", Ortsteil Nieder-Ohmen, Verkauf der Grundstücke Flur 9, Nr. 240 und 242V/915   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Geplantes Baugebiet „Vorm weißen Acker“/“Grube“ im Ortsteil SellnrodV/926   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1  
11PhotovoltaikanlageV/928   
12Beauftragung eines externen DatenschutzbeauftragtenV/931   
13Mitteilungen und Anfragen